Archiv der Kategorie: Veranstaltungen

Veranstaltungen vom Rechtsinfokollektiv

Veranstaltungsempfehlung „Von Korpsgeist und Königspolizei“ 13.5., 19:15, Juridicum

Von Korpsgeist und Königspolizei
Polizei und ihre Gewalt

“Seien Sie vernünftig. Haben Sie Angst vor dieser Wiener Polizei!”, schreibt Menschenrechtsanwalt Georg Bürstmayr Mitte März auf seinem Blog. Es ist eine Anleitung, wie man am besten mit der Wiener Polizei umgehen soll – nämlich gar nicht. Ob bei antifaschistischen Demonstrationen, beim Ausgehen oder nach willkürlichen Perlustrierungen auf der Straße: Vorwürfe gegen die Polizei scheinen immer mehr zu werden, mit Konsequenzen haben PolizistInnen in der Regel nicht zu rechnen. Doch warum werden immer mehr Menschen schikaniert, inwiefern ist das der Struktur der Polizei geschuldet? Was hat der Korpsgeist damit zu tun, und was ist eigentlich die Königspolizei?

Die jus.gras lädt zur
PODIUMSDISKUSSION:

wann? Mittwoch 13. Mai, 19:15 Uhr
wo? SEM 10, Juridicum Wien

Am Podium:
– Angelika Adensamer (rechtsinfokollektiv)
– Reinhard Kreissl (Institut für Rechts- und Kriminalsoziologie)

(Die Veranstaltung findet in Kooperation mit juridikum. zeitschrift für kritik – recht – gesellschaft statt.)

Rechtsinfoabend&Nachbereitungstreffen 19.1/4.2.

Die Proteste gegen den Akademikerball stehen wieder einmal bevor. Weil auch dieses Jahr wieder mit Repression zu rechnen ist, ist es notwendig sich darauf vorzubereiten. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe der ÖH für Angewandte Kunst und Akademie der Bildenden Künste macht das riko einen Rechtsinfo-Abend und ein Nachbereitungstreffen um offene Fragen zu klären und Betroffenen nach der Demo die Möglichkeit geben sich zu vernetzen.

  • Rechtshilfe-Infos für Demos: 19.1.2015//19.00//Universität für Angewandte Kunst , Expositur, Vordere Zollamtsstraße 3, Raum 15 (EG)

Praktische und rechtliche Tipps zum Umgang mit Behörden, rechtlicher Rahmen von Ausweiskontrollen, Festnahmen und Durchsuchungen, Umgang mit der Rechtshilfe

  • Antirepression nach der Demo: 4.2.2015// 19.00// Akademie der Bildenden Künste, Schillerplatz 3, Sitzungssaal (EG)

Nachbereitungstreffen für (potentiell) Repressionsbetroffene, gemeinsam Strategien im Umgang mit Repression finden, Vernetzung mit anderen Betroffenen und möglichen Zeug_innen, erste juristische Infos.

Beratungszeiten jeden Donnerstag 18:00-18:30 in der GEWI

Wir haben ab jetzt einen fixen Termin, wo wir für allgemeine Fragen und Beratung, oder für Fragen zu konkreten Fällen zur Verfügung stehen (in dem Fall bitte unbedingt Akten mitbringen!). Für uns ist es einfacher einzuschätzen, wie viele Leute von uns da sein müssen, bzw. wie viel Platz wir brauchen, wenn ihr vorher Bescheid gebt (per Mail: rechtsinfokollektiv@riseup.net), ihr könnt aber gerne auch spontan kommen, wir sind da!
Jeden Donnerstag, 18:00-18:30 in der GEWI, Altes AKH Hof 2 (im Eck neben dem Hörsaal C1)

Einladung zum Austauschtreffen/09.07./EKH

Veranstaltungsankündigung: Austauschtreffen am 9.7. um 19Uhr

Dieser Aufruf richtet sich an Leute, die Vorladungen zur Beschuldigten
oder Zeug_innen Einvernahme, ominöse Geldforderungen o.ä. , bezogen auf
die Demonstrationen vom 24.1.14, 17.5.14, 4.6.14 und 14.6.14 bekommen haben.

Voraussetzung ist, das Interesse sich mit anderen Betroffenen zu
treffen, auszutauschen und ein gemeinsames handeln zu diskutieren.

Wir wollen gemeinsam diskutieren und Strategien zum weiteren rechtlichen
Vorgehen überlegen und verstehen diese Treffen nicht als
Rechtsberatungsdienstleistung, sondern aktivem Austausch aller Betroffenen.

WO: Ernst Kirchweger Haus, 2.Stock, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien

Nachbereitungstreffen am 05.06./18.00/U5

Angesichts der massiven Repression (37 Festnahmen, unzählige Identitätsfeststellungen usw.) gegen Antifaschist_innen, die am 17.05.2014 versuchten den Aufmarsch der Identitären in Wien zu verhindern, wird es Zeit mögliche Strategien gegen Verwaltungsstrafen, Strafverfahren und Polizeiübergriffe vorzubereiten. Vieles an der Vorgehensweise der Behörden wird sich erst zeigen wenn die ersten Strafen und Ladungen im Briefkasten landen, trotzdem macht es jetzt schon Sinn sich zu vernetzen und zu informieren.
Betroffene und Zeug_innen des Polizeieinsatzes vom 17.05.2014 sind eingeladen sich aktiv zum Nachbereitungstreffen am Donnerstag, 05.06. um 18.00 im U5 (Universitätsstraße 5, 1090 Wien) einzubringen um konkrete rechtliche Schritte gegen die Polizeiübergriffe zu besprechen. Wer fotografiert oder gefilmt hat und das Material als Beweismaterial zur Verfügung stellen möchte ist ebenfalls gern gesehen.
Konkret soll es auch um die Möglichkeit von Maßnahmenbeschwerden gehen, diese müssen allerdings innerhalb von 6 Wochen nach dem Vorfall eingereicht werden und brauchen auch einiges an Vorbereitung. Eine Maßnahmenbeschwerde richtet sich gegen sogenannte „Akte unmittelbarer behördlicher Zwangsgewalt“, das sind z.B. Festnahmen, Identitätsfeststellungen oder Durchsuchungen. Gegen derartige Repressionsmaßnahmen kann von der dadurch betroffenen Person Beschwerde vor dem Landesverwaltungsgericht(vormals UVS) eingelegt werden. Stellt dieser fest, dass die Maßnahme wie so oft rechtswidrig war, kann die Entscheidung des Gerichts unter anderem eine gute Argumentationsgrundlage für Verwaltungs/Strafverfahren darstellen.
Das rechtsinfokollektiv bietet Unterstützung beim Schreiben und Vorbereiten von Beschwerden sowie für Verwaltungs- und Strafverfahren, eventuell können auch finanzielle Risiken bei Maßnahmenbeschwerden (mit)getragen werden. Wer nicht zum Treffen kommen kann oder vorab Fragen hat, kann sich auch per Mail unter rechtsinfokollektiv@riseup.net (gerne auch verschlüsselt) melden.

Demorechtsworkshop 12.09.//“smash the fortress“//Demo 20.09.

Als Vorbereitung für die antirassistische Großdemo am 20.09.2013 wird es einen Rechtsinfoworkshop im Servitenkloster geben. Es soll dabei um grundlegende Fragen rund um Repression auf und um Demos gehen: Was mache ich bei einer Festnahme? Wie gehe ich mit einer Ausweiskontrolle um? Wann darf die Polzei eine Demo auflösen? Treffpunkt dafür ist am 12.09. um 18:00 im Servitenkloster.

Die Demo selbst findet am 20.09. ab 16:00 am Marcus Omofuma Denkmal statt, um 19:00 soll es kreative Aktionen vorm PAZ Rossauer Lände geben. Genaueres dazu gibt es hier. NO BORDER NO NATION!

Rechtshilfetreffen / Mi 29.05. / 18.30h / ÖH-Großraumbüro

(english version below) Rechtshilfetreffen
Ort: ÖH-Großraumbüro (ÖH Uni Wien, Altes AKH, Hof 1, Großraumbüro)
Zeit: 18.30 h

Da in den vergangenen Tagen Strafen an Menschen verschickt wurden, die am 1.Februar gegen den WKR/Akademikerball protestiert haben, wird es am kommenden Mittwoch um 18.30 Uhr im ÖH-Großraumbüro ein Nachbereitungstreffen geben. Dort könnt ihr euch mit anderen Betroffenen austauschen und euch auch Infos, Hilfe und Tipps holen: zu den Verwaltungsstrafen und den Möglichkeiten, sie auf rechtlichem Weg anzufechten. Auch für sonstige Fragen oder Gesprächsbedarf soll genug Platz sein.
Solltet ihr eine Strafe bekommen haben, wäre es sinnvoll den Inhalt der blauen Briefe mitzubringen und euch zu notieren, wann euch der gelbe Zettel zugestellt wurde um die Fristen im Auge zu behalten.
Bitte gebt die Info weiter – es wäre schön, wenn möglichst viele Betroffene von dem Treffen erfahren.

legal aid meeting: wednesday, 29.5., 18.30h, place: ÖH-Großraumbüro (ÖH
Uni Wien, Altes AKH, Hof1, Großraumbüro)

As the police sent out administrative penalties to people that took part
in the protests against the wkr/akademikerball, there will be a legal aid
meeting next wednesday in the office of the ÖH Uni Wien. There you can
meet other people concerned with penalties, get information and help with
the administrative penalty proceedings or discuss about other questions on
legal aid.
If you have already received a penalty, it’s useful to bring the letter
from the police. To avoid missing any deadlines, make a note of the date
the ‚yellow paper‘ from the post office reached you.
Please spread this information as as many concerned people as possible
should learn about the meeting.

Nachbereitungstreffen/Di 23.04./18.30/dasBäckerei

Das nächste Nachbereitungstreffen für alle, die bei den Protesten gegen den diesjährigen Akademikerball oder am 11.04. vor dem PAZ Rossauer Lände bei dem Versuch die Charter-Abschiebung nach Nigeria zu verhindern von Repression betroffen waren, steht an. Wenn ihr Fragen zu Verwaltungsstrafen habt, generelle rechtliche Infos wollt oder euch mit anderen Betroffenen vernetzen wollt, kommt vorbei! Wenn ihr bereits Post von den Behörden habt, macht es Sinn diese mitzubringen.

Wir treffen uns am Dienstag, den 23.04. um 18.30 im Bäckerei (Tannengasse 1/Ecke Felberstraße. 1150 Wien).

Nachbereitungstreffen Mo, 11.3. 18 Uhr, ÖH Großraumbüro

Wir machen ein Nachbereitungstreffen für Repressionsbetroffene im Zuge der Proteste gegen den WKR/Akademikerball 2013.

Falls ihr schon Verwaltungsstrafen bekommen habt, oder sonst Fragen hat, könnt ihr euch Infos, Hilfe, Tipps holen oder euch auch einfach mit anderen Betroffenen austauschen.

Beim Treffen wollen wir hauptsächlich Infos zu Verwaltungsstrafen anbieten. Solltet ihr auch Fragen zu strafrechtlichen Anzeigen haben, werden wir dies nur am Rande besprechen können.

Ort: ÖH Uni Wien, Altes AKH, Hof 1, Großraumbüro