{"id":993,"date":"2011-09-01T18:08:56","date_gmt":"2011-09-01T18:08:56","guid":{"rendered":"http:\/\/at.rechtsinfokollektiv.org\/?p=993"},"modified":"2011-09-01T18:08:56","modified_gmt":"2011-09-01T18:08:56","slug":"verfassungsschutzbericht-2011-i-zunahme-der-leeren-seiten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/at.rechtsinfokollektiv.org\/?p=993","title":{"rendered":"Verfassungsschutzbericht 2011"},"content":{"rendered":"

Das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz und Terrorismusbek\u00e4mpfung (BVT) erstellt j\u00e4hrlich einen so genannten „Verfassungsschutzbericht“ in dem ein „Lagebild“ und eine „Gefahreneinsch\u00e4tzung“ \u00fcber jener Gruppierungen gegeben wird, die der Verfassungsschutz beobachtet. Der Verfassungsschutzbericht 2011 ist f\u00fcr das Beobachtungsjahr 2010. Wir haben den Bericht als pdf upgeloadet: Verfassungsschutzbericht 2011<\/a> als pdf<\/p>\n

stopptdierechten.at<\/em> hat den Bericht in Form von mehreren Artikeln analysiert und Kritikpunkte herausgearbeitet:<\/p>\n

Rechts- und Linksextremismus sind f\u00fcr BVT und BMI nur zwei Seiten einer Medaille. Auf politischer Ebene entspricht das dem ideologischen Konzept der \u00d6VP, die seit Jahren das Innenministerium stellt, und sich gerne als die Partei der \u201eMitte\u201c pr\u00e4sentiert.
\nStoppt die Rechten: Verfassungsschutzbericht 2011 (I): Zunahme der leeren Seiten<\/a><\/p>\n

Kein Verfassungsschutz dieser Welt operiert ohne politische und rechtliche Grundlagen, die in der Regel durch Verfassung, gesetzliche Normen, aber auch den politischen Gestaltungswillen der Regierung, der Ressortverantwortlichen usw. ausgef\u00fcllt werden. Die Definition von Extremismus, Terrorismus und anderen Gef\u00e4hrdungspotentialen f\u00fcr die Demokratie ist immer auch eine politische.
\nStoppt die Rechten: Verfasstungsschutzbericht 2011 (II): Auf dem rechten Auge noch immer blind<\/a><\/p>\n

Die FP\u00d6 wird im deutschen Verfassungsschutzbericht im Kapitel \u201eRechtsextremismus\u201c erw\u00e4hnt. Der Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen hat die FP\u00d6 wegen ihrer Kontakte zu den diversen rechtsextremen PRO-Bewegungen in der BRD auf dem Radar. Im \u00f6sterreichischen bleibt die FP\u00d6 peinlich ausgespart \u2013 so als ob es das Problem FP\u00d6 und Rechtsextremismus gar nicht g\u00e4be.
\nStoppt die Rechten: Verfasstungsschutzbericht 2011 (III): Die offenen Widerspr\u00fcche<\/a><\/p>\n

Der Verfassungsschutzbericht 2011 f\u00fcr das Jahr 2010 darf offensichtlich bestimmte Bereiche des organisierten Rechtsextremismus nicht darstellen: die FP\u00d6 und mit ihr verbundene oder vorgelagerte Organisationen (z.B. die Freiheitlichen Akademikerverb\u00e4nde<\/em>) und Publikationen (\u201eAula\u201c<\/em>). Auch die deutschnationalen Burschenschaften bleiben ausgespart. Aber da war doch was?
\nStoppt die Rechten: Verfasstungsschutzbericht 2011 (IV): Was erz\u00e4hlt der Bericht nicht?<\/a><\/p>\n

Der Verfassungsschutz hat ein ganzes Kapitel in seinem Bericht dem Thema\u201eKonfrontationspotenziale im Bereich Links- und Rechtsextremismus\u201c<\/em>\u00a0gewidmet. Sieht man von der ideologischen Aufladung dieses Kapitels ab, so ist dabei die Erw\u00e4hnung eines Vorfalls aus dem Jahr 2008 in mehrerlei Hinsicht bemerkenswert.
\nStoppt die Rechten: Verfasstungsschutzbericht 2011 (V): Ein bemerkenswerter Vorfall<\/a><\/p>\n

Nat\u00fcrlich gibt es ernsthafte Probleme bei der Zuordnung von rechtsextremen Straftaten. Wir haben auch schon des \u00f6fteren darauf hingewiesen. Wir k\u00f6nnen sogar dem Chef des Verfassungsschutzes zustimmen, wenn er \u2013 etwas listig \u2013 darauf hinweist, dass ein Hakenkreuz auf einem FP\u00d6-Plakat nicht unbedingt eine rechtsextreme Straftat signalisiert.
\nStoppt die Rechten: Verfasstungsschutzbericht 2011 (VI): Die Statistik und ihre Probleme<\/a><\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz und Terrorismusbek\u00e4mpfung (BVT) erstellt j\u00e4hrlich einen so genannten „Verfassungsschutzbericht“ in dem ein „Lagebild“ und eine „Gefahreneinsch\u00e4tzung“ \u00fcber jener Gruppierungen gegeben wird, die der Verfassungsschutz beobachtet. Der Verfassungsschutzbericht 2011 ist f\u00fcr das Beobachtungsjahr 2010. Wir haben den Bericht als pdf upgeloadet: Verfassungsschutzbericht 2011 als pdf stopptdierechten.at hat den Bericht in Form von … Verfassungsschutzbericht 2011<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,8],"tags":[69,71],"class_list":["post-993","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-alternative-medien","category-medien","tag-verfassungschutzbericht","tag-verfassungsschutz"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/at.rechtsinfokollektiv.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/993","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/at.rechtsinfokollektiv.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/at.rechtsinfokollektiv.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/at.rechtsinfokollektiv.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/at.rechtsinfokollektiv.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=993"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/at.rechtsinfokollektiv.org\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/993\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/at.rechtsinfokollektiv.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=993"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/at.rechtsinfokollektiv.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=993"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/at.rechtsinfokollektiv.org\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=993"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}