Geschrieben von Stefan H.
Bei den meisten linken Demos ist nicht die eigentliche Versammlungsbehörde, sondern das jeweilige Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) für die Einsatzleitung zuständig. Die Demo wird in diesen Fällen meist von einigen LVT-Beamt_innen in Zivilkleidung begleitet werden. Hier als Beispiele von at.indymedia: in Wien Foto vom 8.6.2011 und 7.7.2010. Anzumerken ist, dass die Beamt_innen des Verfassungsschutzes in der Regel immer in Zivilkleidung unterwegs sind und eigentlich nie eine Polizleiuniform tragen.
In diesen Fällen beschränkt sich die Tätigkeit des Verfassungsschutzes in der Regel darauf die Demo und Teilnehmer_innen von außerhalb der Demo zu beobachten um so einen Überblick über die anwesenden Menschen und Gruppen und deren Aktivität bei der Demo zu bekommen. Dies soll jedoch nicht heißen, dass nicht auch Zivis in der Demo mitgehen könnten. Dies kann eigentlich nie ausgeschlossen werden.
Die Polizei setzt bei linken Demos aber auch gezielt Zivis zur Beobachtung, Informationsgewinnung und Unterwanderung der Demo ein. Dies dient aus Sicht der Polizei einerseits der Informationsgewinnung um zu erfahren was die Demo oder Bezugsgruppen vor haben, als auch zur Vorbereitung von Verhaftungen.
Zivis beobachten und dokumentieren Demoteilnehmer_innen auf der Demo und geben diese Beschreibung an uniformierte Polizist_innen weiter. Sobald die betreffende Demoteilnehmer_in die Demomenge verlässt und so eine Verhaftung einfacher möglich ist, wird die Person festgenommen.
Zivis versuchen dich auch manchmal in Gespräche zu verwickeln um so Infos über dich oder die Demo raus zu finden. Aber nicht jede_r Fremde, der oder die dich auf einer Demo anspricht ist ein Zivi! Achte daher bei Gesprächen einfach bewusst darauf, was du sagst und was eben nicht.
Diese Zivis sind meist nicht vom Verfassungsschutz, sondern „normale“ Polizist_innen in Zivilkleidung. In der Regel sind diese Zivis nicht von den anderen Demoteilnehmer_innen unterscheidbar und werden wie du auf der Demo angezogen sein (zB: Zivi bei der Räumung des epizentrums)! Manchmal werden Zivilpolizist_innen jedoch an der Verkabelung zwecks Funk-Kommunikation am Ohr erkennbar sein, aber nicht alle Zivis tragen eine derartige Verkabelung! Zum Teil werden Zivis auch mit Video- oder Fotokameras unterwegs sein.
Zum Weiterlesen: Möglichkeiten polizeilicher Repression (3) – Spitzel und Provokateure
Zur Überwachung auf Demos siehe auch: