Archiv der Kategorie: Veranstaltungen

Veranstaltungen vom Rechtsinfokollektiv

Rechtsinfoabend&Nachbereitungstreffen 19.1/4.2.

Die Proteste gegen den Akademikerball stehen wieder einmal bevor. Weil auch dieses Jahr wieder mit Repression zu rechnen ist, ist es notwendig sich darauf vorzubereiten. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe der ÖH für Angewandte Kunst und Akademie der Bildenden Künste macht das riko einen Rechtsinfo-Abend und ein Nachbereitungstreffen um offene Fragen zu klären und Betroffenen nach der Demo die Möglichkeit geben sich zu vernetzen.

  • Rechtshilfe-Infos für Demos: 19.1.2015//19.00//Universität für Angewandte Kunst , Expositur, Vordere Zollamtsstraße 3, Raum 15 (EG)

Praktische und rechtliche Tipps zum Umgang mit Behörden, rechtlicher Rahmen von Ausweiskontrollen, Festnahmen und Durchsuchungen, Umgang mit der Rechtshilfe

  • Antirepression nach der Demo: 4.2.2015// 19.00// Akademie der Bildenden Künste, Schillerplatz 3, Sitzungssaal (EG)

Nachbereitungstreffen für (potentiell) Repressionsbetroffene, gemeinsam Strategien im Umgang mit Repression finden, Vernetzung mit anderen Betroffenen und möglichen Zeug_innen, erste juristische Infos.

Einladung zum Austauschtreffen/09.07./EKH

Veranstaltungsankündigung: Austauschtreffen am 9.7. um 19Uhr

Dieser Aufruf richtet sich an Leute, die Vorladungen zur Beschuldigten
oder Zeug_innen Einvernahme, ominöse Geldforderungen o.ä. , bezogen auf
die Demonstrationen vom 24.1.14, 17.5.14, 4.6.14 und 14.6.14 bekommen haben.

Voraussetzung ist, das Interesse sich mit anderen Betroffenen zu
treffen, auszutauschen und ein gemeinsames handeln zu diskutieren.

Wir wollen gemeinsam diskutieren und Strategien zum weiteren rechtlichen
Vorgehen überlegen und verstehen diese Treffen nicht als
Rechtsberatungsdienstleistung, sondern aktivem Austausch aller Betroffenen.

WO: Ernst Kirchweger Haus, 2.Stock, Wielandgasse 2-4, 1100 Wien

Nachbereitungstreffen am 05.06./18.00/U5

Angesichts der massiven Repression (37 Festnahmen, unzählige Identitätsfeststellungen usw.) gegen Antifaschist_innen, die am 17.05.2014 versuchten den Aufmarsch der Identitären in Wien zu verhindern, wird es Zeit mögliche Strategien gegen Verwaltungsstrafen, Strafverfahren und Polizeiübergriffe vorzubereiten. Vieles an der Vorgehensweise der Behörden wird sich erst zeigen wenn die ersten Strafen und Ladungen im Briefkasten landen, trotzdem macht es jetzt schon Sinn sich zu vernetzen und zu informieren.
Betroffene und Zeug_innen des Polizeieinsatzes vom 17.05.2014 sind eingeladen sich aktiv zum Nachbereitungstreffen am Donnerstag, 05.06. um 18.00 im U5 (Universitätsstraße 5, 1090 Wien) einzubringen um konkrete rechtliche Schritte gegen die Polizeiübergriffe zu besprechen. Wer fotografiert oder gefilmt hat und das Material als Beweismaterial zur Verfügung stellen möchte ist ebenfalls gern gesehen.
Konkret soll es auch um die Möglichkeit von Maßnahmenbeschwerden gehen, diese müssen allerdings innerhalb von 6 Wochen nach dem Vorfall eingereicht werden und brauchen auch einiges an Vorbereitung. Eine Maßnahmenbeschwerde richtet sich gegen sogenannte „Akte unmittelbarer behördlicher Zwangsgewalt“, das sind z.B. Festnahmen, Identitätsfeststellungen oder Durchsuchungen. Gegen derartige Repressionsmaßnahmen kann von der dadurch betroffenen Person Beschwerde vor dem Landesverwaltungsgericht(vormals UVS) eingelegt werden. Stellt dieser fest, dass die Maßnahme wie so oft rechtswidrig war, kann die Entscheidung des Gerichts unter anderem eine gute Argumentationsgrundlage für Verwaltungs/Strafverfahren darstellen.
Das rechtsinfokollektiv bietet Unterstützung beim Schreiben und Vorbereiten von Beschwerden sowie für Verwaltungs- und Strafverfahren, eventuell können auch finanzielle Risiken bei Maßnahmenbeschwerden (mit)getragen werden. Wer nicht zum Treffen kommen kann oder vorab Fragen hat, kann sich auch per Mail unter rechtsinfokollektiv@riseup.net (gerne auch verschlüsselt) melden.

Demorechtsworkshop 12.09.//“smash the fortress“//Demo 20.09.

Als Vorbereitung für die antirassistische Großdemo am 20.09.2013 wird es einen Rechtsinfoworkshop im Servitenkloster geben. Es soll dabei um grundlegende Fragen rund um Repression auf und um Demos gehen: Was mache ich bei einer Festnahme? Wie gehe ich mit einer Ausweiskontrolle um? Wann darf die Polzei eine Demo auflösen? Treffpunkt dafür ist am 12.09. um 18:00 im Servitenkloster.

Die Demo selbst findet am 20.09. ab 16:00 am Marcus Omofuma Denkmal statt, um 19:00 soll es kreative Aktionen vorm PAZ Rossauer Lände geben. Genaueres dazu gibt es hier. NO BORDER NO NATION!

Rechtshilfetreffen / Mi 29.05. / 18.30h / ÖH-Großraumbüro

(english version below) Rechtshilfetreffen
Ort: ÖH-Großraumbüro (ÖH Uni Wien, Altes AKH, Hof 1, Großraumbüro)
Zeit: 18.30 h

Da in den vergangenen Tagen Strafen an Menschen verschickt wurden, die am 1.Februar gegen den WKR/Akademikerball protestiert haben, wird es am kommenden Mittwoch um 18.30 Uhr im ÖH-Großraumbüro ein Nachbereitungstreffen geben. Dort könnt ihr euch mit anderen Betroffenen austauschen und euch auch Infos, Hilfe und Tipps holen: zu den Verwaltungsstrafen und den Möglichkeiten, sie auf rechtlichem Weg anzufechten. Auch für sonstige Fragen oder Gesprächsbedarf soll genug Platz sein.
Solltet ihr eine Strafe bekommen haben, wäre es sinnvoll den Inhalt der blauen Briefe mitzubringen und euch zu notieren, wann euch der gelbe Zettel zugestellt wurde um die Fristen im Auge zu behalten.
Bitte gebt die Info weiter – es wäre schön, wenn möglichst viele Betroffene von dem Treffen erfahren.

legal aid meeting: wednesday, 29.5., 18.30h, place: ÖH-Großraumbüro (ÖH
Uni Wien, Altes AKH, Hof1, Großraumbüro)

As the police sent out administrative penalties to people that took part
in the protests against the wkr/akademikerball, there will be a legal aid
meeting next wednesday in the office of the ÖH Uni Wien. There you can
meet other people concerned with penalties, get information and help with
the administrative penalty proceedings or discuss about other questions on
legal aid.
If you have already received a penalty, it’s useful to bring the letter
from the police. To avoid missing any deadlines, make a note of the date
the ‚yellow paper‘ from the post office reached you.
Please spread this information as as many concerned people as possible
should learn about the meeting.