Schlagwort-Archive: Polizeigewalt

Nachbereitungstreffen/Di 23.04./18.30/dasBäckerei

Das nächste Nachbereitungstreffen für alle, die bei den Protesten gegen den diesjährigen Akademikerball oder am 11.04. vor dem PAZ Rossauer Lände bei dem Versuch die Charter-Abschiebung nach Nigeria zu verhindern von Repression betroffen waren, steht an. Wenn ihr Fragen zu Verwaltungsstrafen habt, generelle rechtliche Infos wollt oder euch mit anderen Betroffenen vernetzen wollt, kommt vorbei! Wenn ihr bereits Post von den Behörden habt, macht es Sinn diese mitzubringen.

Wir treffen uns am Dienstag, den 23.04. um 18.30 im Bäckerei (Tannengasse 1/Ecke Felberstraße. 1150 Wien).

Polizei und Sexismus

Polizist_innen nutzen mit Einschüchterung, Diskriminierung und sexueller Nötigung ihre Machtposition aus. Betroffene kritisieren, dass Sexismus zum „Repressionsrepertoire“ der Polizei gehört. Eine Dokumentation des Feministischen Instituts Hamburg beschreibt sexistische Erfahrungen mehrerer Frauen im Kontakt mit Polizeibeamt_innen.

de.indymedia.org: Polizei und Sexismus

„Die barmherzigen Brüder“

Ein kritischer Artikel im Falter behandelt die Entscheidungen des oberste Disziplinargerichts der Polizei, das polizeiintern wegen seiner polizeifreundlichen Entscheidungen „Die barmherzigen Brüder“ genannt wird. Mit haarsträubenden Argumenten werden Entlassungen von Folterpolizist_innen und pädophilen Uniformiert_innen verweigert und Polizeigewalt gedeckt.

Neonazi-Aufmarsch in Münster: Knüppelnde Polizisten_innen

Massive Polizeigewalt überschattet eine antifaschistische Demonstration gegen einen Naziaufmarsch in Münster in Deutschland.  Polizist_innen schlagen einen jungen Gegendemonstranten mit Verdacht auf ein Schädel-Hirn-Trauma krankenhausreif. Ein Bericht der taz wie die Polizei einer Nazidemo den Weg freigeknüppelt und der antifaschistischen Protest in Münster kriminalisiert wird.

taz: Neonazi-Aufmarsch in Münster – Knüppelnde Polizisten

Polizeiwillkür: Dümmer als die Polizei erlaubt

Vor zwei Jahren am 1.Mai 2009 kesselte die Polizei in Linz die alternativen Maidemonstration ein. Mehrere Demonstrant_innen wurden brutal verhaftet und die Polizei versprühte Pfefferspray. Dieser Polizeieinsatz hat nun ein Nachspiel. Betroffene haben Maßnahmenbeschwerden beim Unabhängigen Verwaltungssenat eingebracht, der nun feststellte, dass die Polizeigewalt rechtswidrig war.

taz: Polizeiwillkür in Österreich – Dümmer als die Polizei erlaubt

UVS-Urteil: Polizeigewalt am 1.Mai 2009 war rechtswidrig

UVS-Urteil: Polizeigewalt am 1.Mai 2009 war rechtswidrig
Nun ist es soweit. Nach über 2 Jahren, 5 Freisprüchen und einer erfolgreichen Verfassungs- klage ist der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) zu einem Urteil gekommen. Die Gewalt von Seiten der Polizei gegen die Maidemonstranten war rechtswidrig.

http://gegenpolizeigewalt.servus.at/